1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der Kükenkistchen GbR Dres. Freibert (nachfolgend auch „Verkäufer“, „Kükenkistchen“ oder „wir“) gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Kunde (nachfolgend auch „Du“, „Käufer“, „Kunde“ oder „Besteller“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist. Alle mündlichen und telefonischen Abmachungen müssen in Schriftform (erfüllt auch durch eine E-Mail) bestätigt werden, um gültig zu sein.
1.2 Für Verträge über die Lieferung von Gutscheinen oder Geschenkkistchen gelten diese AGB entsprechend, sofern nicht ausdrücklich etwas Abweichendes vereinbart ist.
1.3 Gegenstand des Vertrages kann – je nach Produktbeschreibung des Verkäufers – sowohl der Bezug von Waren im Wege einer Einmallieferung, im Wege einer wiederkehrenden Lieferung (nachfolgend „Abonnementvertrag“) ohne vertraglich geregelte Laufzeit oder der Bezug von Waren im Wege eines Abonnementvertrags mit vertraglich geregelter Laufzeit sein. Beim Abonnementvertrag mit vertraglich geregelter Laufzeit verpflichtet sich der Verkäufer, dem Kunden die vertraglich geschuldete Ware für die Dauer der vereinbarten Vertragslaufzeit in den vertraglich geschuldeten Zeitintervallen zu liefern.
1.4 Unsere Dienstleistungen richten sich ausschließlich an Endverbraucher mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland.
2. Vertragsabschluss
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Angaben und Preise sowie die dargestellten Produkte und Dienstleistungen stellen ein rechtlich unverbindlichen Angebote durch den Verkäufer dar. Sie dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Das Angebot über einzelne oder wiederkehrende Lieferungen gibt der Kunde über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular ab. Dabei gibt der Besteller, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. An den Besteller wird eine automatisch generierte Bestätigung über den Empfang der Bestellung per E-Mail (nachfolgend „Bestellbestätigung“) an die vom Besteller hinterlegte E-Mail-Adresse gesandt. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots durch Kükenkistchen dar, sondern lediglich eine Information über den Erhalt der Bestellung. An dieses Angebot bleibt der Kunde fünf (5) Werktage gebunden.
2.3 Der Verkäufer nimmt das Angebot des Kunden an und der Vertrag kommt zustande, indem er innerhalb der Frist von von fünf (5) Werktagen dem Besteller eine Auftragsbestätigung per E-Mail sendet, die Ware liefert oder den Besteller nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Der Vertrag kommt zu dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots. Kükenkistchen kann das Angebot jederzeit ohne Angabe von Gründen verweigern.
2.4 Der Besteller hat die von Kükenkistchen verlangten Kundendaten wie Personalien, Adressen, E-Mail-Adressen und sämtliche, für die Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten wahrheitsgetreu anzugeben. Die Verantwortung für eine Aktualisierung seiner Daten trägt der Besteller selbst. Andernfalls ist Kükenkistchen berechtigt, sofort vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz zu verlangen.
2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular durch den Kunden wird der Vertragstext nach Vertragsabschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung per E-Mail zugesandt.
2.6 Für die Bestellung ist es erforderlich, kostenlos ein passwortgeschütztes Kundenkonto einzurichten. Darin werden die Daten des Bestellers unter dessen Benutzernamen für weitere Bestellungen und Folgelieferungen gespeichert. Das Passwort muss für Unberechtigte unzugänglich aufbewahrt werden. Falls die Zugangsdaten abhanden kommen, muss der Kunde Kükenkistchen unverzüglich schriftlich oder in Textform benachrichtigen. Für Missbrauch des Kundenkontos beispielweise durch unbefugte Benutzung ist der Kunde verantwortlich und haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen. Ausschließlich geschäftsfähige Personen werden zur Eröffnung eines Kundenkontos zugelassen. Ein Anspruch auf Zulassung eines Kundenkontos besteht nicht.
3. Vertragsdauer und Vertragsbeendigung bei Abonnementverträgen
3.1 Unsere Leistungen bestehen aus Einzellieferungen, Abonnementverträgen mit vertraglich geregelter Laufzeit und Abonnementverträgen ohne vertraglich geregelte Laufzeit.
3.2 Abonnementverträge mit vertraglich geregelter Laufzeit werden befristet, für die aus der jeweiligen Produktbeschreibung im Online-Shop des Verkäufers ersichtliche Vertragslaufzeit geschlossen und enden automatisch nach Ablauf der Vertragslaufzeit.
3.3 Abonnements ohne vertraglich geregelte Laufzeit werden unbefristet geschlossen und können vom Kunden spätestens zum 20. eines jeden Monats gekündigt werden. Die Kündigung kann im Kundenkonto über die Kündigungsfunktion, in Schriftform erfolgen.
3.4 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.
3.5 Abonnementverträge ohne vertraglich geregelte Laufzeit können jederzeit in Schriftform pausiert werden. Bei Abonnementverträgen ohne vertraglich geregelte Laufzeit verzichtet der Kunde auf eine oder mehrere Lieferungen ohne Kostenfolge.
Die Frist für das Pausieren beträgt sieben (7) Werktage bis zum Versand der nächsten Lieferung, wobei maßgeblich ist, zu welchem Zeitpunkt die Mitteilung über das Pausieren bei Kükenkistchen eingegangen ist.
3.6 Einzellieferungen haben eine verbindliche Geltung. Diese können nicht storniert werden.
3.7 Kükenkistchen behält sich das Recht vor, Abonnements mit einer Frist von sieben (7) Tagen vor Versand einer Lieferung zu kündigen, wenn eine unrichtige oder nicht rechtzeitige Selbstbelieferung erfolgt ist, die Kükenkistchen nicht schuldhaft verursacht hat. Im Falle einer solchen Kündigung durch Kükenkistchen wird Kükenkistchen dich unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit infomieren und deine Gegenleistungen erstatten.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Alle angegebenen Preise verstehen sich als Gesamtpreise in Euro, die die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Liefer- und Versandkosten entfallen.
4.2 Die Abonnementverträge mit vertraglich geregelter Laufzeit beinhalten Lieferungen unterschiedlichen Umfangs. Der monatlich zu leistende Preis ergibt sich aus dem Gesamt-Preis des Abonenementvertrags und der vertraglich geregelten Laufzeit und entspricht nicht notwendig dem Warenwert der im jeweiligen Monat gelieferten Ware.
4.3 Bei Abonnementverträgen mit vertraglich geregelter Laufzeit werden sowohl der Gesamtpreis des Abonnements als auch der monatlich zu leistende Preis angezeigt.
4.4 Bei Kükenkistchen kann per PayPal (inkl. Kreditkarte und SEPA-Lastschrift), paydirekt (nicht für alle Bestellungen verfügbar) oder via Vorkasse bezahlt werden.
4.5 Forderungen aus Einzellieferungen sind mit Abschluss des Vertrags fällig. Der Besteller verpflichtet sich, die Forderung in Vorauszahlung zu begleichen.
4.6 Bei Zahlung mittels PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“) unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen. Diese kannst Du unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full einsehen. Falls Du nicht über ein PayPal-Konto verfügst, kannst Du sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full einsehen. Bei Abschluss eines Abonnementvertrags wird der Preis für die erste Lieferung unmittelbar dem vom Besteller angegebene PayPal-Konto belastet, alle weiteren Lieferungen werden fortlaufend belastet.
4.7 Bei Abschluss eines Abonnementvertras wird bei Zahlung per Kreditkarte der Preis für die erste Lieferung unmittelbar dem vom Besteller angegebenen Kreditkartenkonto belastet. Für alle weiteren Lieferungen wird die Kreditkarte fortlaufend belastet.
4.8 Ist bei Abschluss eines Abonnementvertrags Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.
4.9 Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift ist der Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation („Pre-Notification“) zur Zahlung, fällig. Der Einzug der Lastschrift erfolgt, wenn die bestellte Ware das Lager des Verkäufers verlässt, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.
4.10 Bei Bezahlung auf Rechnung wird der Kaufpreis nach Lieferung der Ware und Rechnungsstellung fällig. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von sieben (7) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen. Der Verkäufer behält sich vor, die Zahlungsart Rechnungskauf nur bis zu einem bestimmten Bestellvolumen anzubieten und diese Zahlungsart bei Überschreitung des angegebenen Bestellvolumens abzulehnen. Bei Verzug kann der offene Rechnungsbetrag zum Zwecke des Inkassos an einen Dritten übergeben oder abgetreten werden. Ferner ist der Kunde zum Ersatz sämtlicher Kosten verpflichtet, die uns oder dem mit dem Inkasso beauftragten Dritten durch den Zahlungsverzug entstehen.
4.11 Bis zur vollständigen Bezahlung des jeweiligen Rechnungsbetrags einer Lieferung bleibt die gelieferte Ware Eigentum von Kükenkistchen.
4.12 Der Kunde ist nicht berechtigt, eigene Forderungen gegen den Verkäufer in Rechnung zu stellen, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
5. Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Lieferungen erfolgen ausschließlich an Lieferadressen in der Bundesrepublik Deutschland.
5. 2 Die Lieferung von Waren erfolgt an die von dir angegebene Lieferanschrift. Die Lieferadresse kann jederzeit im Kundenkonto oder in Schriftform in eine Adresse innerhalb der Bundesrepublik Deutschland geändert werden. Maßgeblich ist die für das Pausieren angegebene Frist, wobei der Zugang der Mitteilung an Kükenkistchen entscheidend ist.
5.3 Kann die Ware aus von dir zu vertretenden Gründen nicht zugestellt werden, gerätst Du in Annahmeverzug und trägst die dem Verkäufer hierdurch entstehenden Kosten. Übst Du fristgerecht dein Widerruftsrecht aus, so gilt dies für die Kosten der Hinsendung nicht. Für die Kosten der Rücksendung gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch dich die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.
5.4 Kükenkistchen bietet dir bei Abonnementverträgen ohne vertraglich geregelte Laufzeit und Abonnementverträgen mit vertraglich geregelter Laufzeit die Möglichkeit, ein Wunschlieferdatum zu wählen, ist jedoch nicht dazu verpflichtet, dieses Datum für die Lieferung einzuhalten.
6. Einlösen von Rabatt-Codes
Rabatt-Codes werden von Kükenkistchen im Rahmen von Werbeaktionen unentgeltlich ausgegeben. Sie verfügen über eine bestimmte Geltungsdauer und können nur im angegebenen Aktionszeitraum eingelöst werden. Die Einlösebedingungen von Rabatt-Codes werden durch die entsprechende Rabatt-Aktion festgelegt. Sofern nicht anders angegeben, gelten prinzipiell folgende Bedingungen:
- Einzelne Produkte können laut Inhalt der Werbeaktion von der Rabattierung ausgeschlossen sein.
- Rabatt-Codes können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
- Eine Ausbezahlung in bar oder eine Verzinsung des Guthabens eines Rabatt-Codes ist nicht möglich.
- Gibst Du die Ware zurück, die Du mit dem Rabatt-Code teilweise bezahlt hast, wird dir der Wert der Rabattierung nicht erstattet.
- Rabatt-Codes, welche sich auf einen Abonnementvertrag beziehen, gelten nur für die erste Monatsrate.
7. Einlösung von Geschenkgutscheinen
7.1 Bestellst Du einen Geschenkgutschein, wird dieser an die von dir angegebene E-Mail-Adresse versandt, sobald die Zahlung des Geschenkgutscheins eingegangen ist.
7.2 Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich. Auch eine teilweise oder vollständige Auszahlung in bar oder eine Verzinsung des Guthabens ist nicht möglich. Bei einer Bestellung kannst Du mehrere Geschenkgutscheine einlösen.
8. Gewährleistung
8.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
8.2 Solltest Du Ware mit offensichtlichen Transportschäden erhalten haben, reklamiere sie beim Zusteller und setze Kükenkistchen unverzüglich hiervon in Kenntnis.
9. Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Du hast das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn (14) Tage ab dem Tag, an dem Du oder ein von dir benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Bei Abonnementverträgen hast Du das Recht, binnen vierzehn (14) Tage ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn (14) Tage ab dem Tag, an dem Du oder ein von Dir benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst Du uns,
Kükenkistchen GbR Dres. Freibert
Marktstraße 14
35075 Gladenbach
Deutschland
+49 (0)6462 9490952
support@kuekenkistchen.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.
Folgen des Widerrufs
Wenn Du diesen Vertrag widerrufst, haben wir dir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Du den Nachweis erbracht hast, dass Du die Waren zurückgesandt hast, je nach dem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Du hast die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag, an dem Du uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtest, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Du die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendest. Du trägst die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Pauschale für die Rücksendung beträgt 3,99€.
Du musst für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang durch dich zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Du den Vertrag widerrufen willst, dann fülle bitte dieses Formular aus und sende es zurück.
An
Kükenkistchen GbR Dres. Freibert
Marktstraße 14
35075 Gladenbach
Deutschland
support@kuekenkistchen.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) _______________________________________________________ _______________________________________________________ Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________ ________________________________________________________ Name des/der Verbraucher(s) ________________________________________________________ Anschrift des/der Verbraucher(s) ________________________________________________________ Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) _________________________ Datum (*) Unzutreffendes streichen
10. Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
11. Alternative Streitbeilegung
11.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
11.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet, hierzu jedoch grundsätzlich bereit.
